Lieferungs - und Zahlungsbedingungen
Wir wollen mit unseren Geschäftsfreunden auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens zusammenarbeiten. Dabei sollen die nachfolgenden Gesichtspunkte zugrunde gelegt werden.
Abmachungen:
Alle Abmachungen und Zusagen sowie Abweichungen der nachstehenden Vereinbarungen bedürfen zur Rechtsverbindlichkeit der schriftlichen Bestä - tigung. Einkaufsbedingungen unserer Geschäftsfreunde sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich von uns bestätigt wurden.
Preise:
Die Preise sind freibleibend und verstehen sich ohne Abzüge. Als Preis kommt der am Tage der Lieferung als maßgeblich anzusehende Verkaufspreis zur Berechnung. Eine Ausnahme bilden Großabnehmernachlässe und Mengen - sowie Abschlusspreise, die aber eine vertragliche Vereinbarung voraussetzen.
Lieferung:
Wir sind bestrebt, zugesagte Lieferfristen einzuhalten. Beide Teile sind sich aber darüber klar, dass eine solche Zusage bei Lieferschwierigkeiten unserer Vorlieferanten unverbindlich wird und deshalb ein etwaiger Rücktritt vom Vertrag erst dann erfolgen kann, wenn uns eine angemessene Nachfrist gesetzt worden ist. Bei Lieferungsunmöglichkeit unserer Vorlieferanten sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ansichts - und Auswahlsendungen werden nach 8 Tagen fest berechnet.
Versand:
Bei Aufträgen über € 50, - liefern wir frei Haus. Darunter betragen die Lieferkosten pauschal € 3,95. Die Zustellung erfolgt durch unseren LKW, durch Post oder Kurierdienst. Falls keine Versandart vorgeschrieben ist, bleibt es uns überlassen, die jeweils vorteilhafteste Versandart zu wählen. Alle Sendungen werden wie üblich, sofern die Verpackung einwandfrei war, auf Gefahr des Empfängers verschickt.
Verpackung:
Wir berechnen selbstverständlich nur unsere äußersten Selbstkosten.
Mängelrüge:
Zeigen sich an unseren Waren Mängel, so muss uns die Mängelrüge 8 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich angezeigt werden. Bei Erhalt einer schon äußerlich beschädigten Sendung muss unter Beifügung eines bahnamtlichen oder postalischen Protokolls Schadensersatz beantragt werden.
Garantie:
Garantie wird von uns selbstverständlich immer im handelsüblichen Rahmen oder nach den gesetzlichen Vorschriften erfüllt.
Rücksendungen:
Rücksendungen werden vorbehaltlich unserer Prüfung angenommen. Rücksendungen können, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, nur von uns bearbeitet werden, wenn der Rücksendung der Lieferschein/ Rechnung oder Barverkauf beigefügt ist.
Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung der Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer einschließlich sämtlicher Saldenforderungen aus Kontokorrent, bleiben die verkauften Waren unser Eigentum. Der Käufer ist befugt, über die verk aufte Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu verfügen. Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderung weder an Dritte verpfändet werden noch zur Sicherheit übereignet oder abgetreten werden. Zur Abtretung ist der Käufer nicht befugt, auch nicht im Wege des Factorings. Zugriffe Dritter auf dem Verkäufer gehörende Waren und Forderungen sind ihm vom Käufer unverzüglich schriftlich, mündlich, telefonisch mitzuteilen. Dies gilt insbesondere im Fall einer Insolvenz des Käufers. In diesem Fall findet eine Rückübertragung aller von uns gelieferten und bezahlten sowie noch beim Käufer vorhandenen Waren statt. Die Insolvenzschuldner verzichten auf jede Einrede gegen uns. Unsere Ware unterliegt somit, wie die rückübertragende Ware, den Sonderrechten. Eine Bewertung der rückübertragenden Waren findet nach unseren Vorgaben statt. Der Käufer hat uns jeden Wohnungswechsel sofort schriftlich anzuzeigen. Er haftet für den Verlust und alle Schäden der Ware, und zwar auch dann, wenn ihn ein Verschulden nicht trifft oder höhere Gewalt vorliegt. Wird die Ware dem Käufer von dritter Seite gepfändet, beschlagnahmt oder sonst in Anspruch genommen, so hat er uns hiervon sofort Anzeige zu machen, uns unverzüglich eine Abschrift des Pfändungsprotokolls zu übermitteln und etwaige hierdurch entstehende Kosten zu erstatten.
Teilzahlungsgeschäft:
Verletzt der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen, hat er insbeson - dere eine Rate am Fälligkeitstage nicht oder nicht ganz bezahlt, so sind wir berechtigt, ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzunehmen. Im Falle des Rücktritts sind vom Käufer für Gebrauchsüberlassung bzw. Benutzung und Wertminderung 25 % des Verkaufspreises für den ersten Monat und 5 % des Verkaufspreises für jeden weiteren Monat seit Lieferung der Ware zu entrichten bzw. werden sie gegen die gezahlten Raten aufgerechnet. Für einen angebrochenen Monat ist die volle Monatsgebühr zu entrichten. Zahlungen des Käufers, die nach unserem erfolgten Rücktritt noch geleistet werden, werden nicht auf den Kaufpreis, sondern als Vergütung für Wertminderung und Gebrauch der Ware verrechnet. Neben der Vergütung hat der Käufer für etwaige Beschädigung usw. der Ware vollen Ersatz zu leisten. Ist der Käufer mit mindestens zwei aufeinander folgenden Raten ganz oder teilweise im Verzug oder verstößt er gegen sonstige Verpflichtungen des Vertrages, so ist die ganze Restsumme sofort fällig.
Zahlung:
Wir räumen unseren kreditfähigen Geschäftsfreunden ein Zahlungsziel von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ein. lrgendwelche Abzüge sind dann natürlich ausgeschlossen. Die pünktliche Einhaltung des Zahlungszieles wissen wir zu schätzen. Eine Überschreitung der Zahlungsfrist entbindet uns von vertraglichen Zusagen, die unter der Zahlungsfristeinhaltung eingeräumt wurden. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, vom Verfalltag an Zinsen in Höhe von
2 % über dem banküblichen Zinssatz zu verlangen. Alle Zahlungen sind ausschließlich an uns vorzunehmen. Mitarbeiter von uns sind nur bei Vorlage einer Vollmacht oder einer von uns au sgestellten Quittung zum Zahlungsempfang berechtigt.
Bankeinzug:
Unsere Rechnungen bitten wir innerhalb 10 Tagen zu regulieren. Bei Vereinbarung von Zahlung per Bankeinzug ziehen wir 3% Skonto vom Rechnungsbetrag ab. Dienstleistungen und Hardcopy sind sofort zahlbar ohne Skontoabzug!
Gerichtsstand:
Beide Teile kommen überein, dass für Lieferungen und Zahlungen, auch für Wechselverbindlichkeiten, die Gerichte für Würzburg zuständig sind.
Im Übrigen ist diesen Gesichtspunkten der Wunsch zugrunde gelegt, mit unseren Geschäftsfreunden in einem jahrelangen, reibungslosen Verkehr für beide Teile zu stehen.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für den Geschäftsverkehr unter Kaufleuten.
Ablehnung der Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren:
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
J. A. Hofmann Nachf. GmbH
Domstraße 13
97070 Würzburg